Blog | 22.02.2012
LAG Hessen, Entscheidung 21.09.2011, Erscheinung 31.01.2012, Az. 8 Sa 109/11Vorinstanz: ArbG Frankfurt am Main, Urt. v. 18.11.2010 - 11 Ca 3716/10Das LArbG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der den...
Blog | 20.02.2012
Das BSG hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Kosten für Anschaffung und Einbau eines schwenkbaren Autositzes für einen Schwerbehinderten im Rahmen der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe als...
Blog | 17.02.2012
Der Arbeitgeber hat für Arbeitnehmer, die innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig sind, die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) zu prüfen (§ 84...
Blog | 15.02.2012
Ein Urteil welches auch Schwerbehinderte betreffen kann. Wenn ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber bei Abschluss des Arbeitsvertrags bewusst über persönliche Eigenschaften täuscht, die für das...
Blog | 13.02.2012
Der Tod des Klägers führt nicht zwangsläufig zum Erlöschen des Anspruchs auf Feststellung einer SchwerbehinderungWenn die Feststellung einer Schwerbehinderung (Grad der Behinderung - GdB - von 50 und mehr)...
Blog | 10.02.2012
Arbeitgeber und Betriebsrat können in einem Sozialplan vereinbaren, dass solche Arbeitnehmer keine Abfindung erhalten, die wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und...
Blog | 08.02.2012
LAG Niedersachsen, Urteil v. 06.12.2010 - 12 Sa 860/10 1. Der sich aus § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 SGB IX ergebende Anspruch eines schwerbehinderten Menschen kann auch einen Anspruch auf Änderung des Ortes, an dem die...
Blog | 06.02.2012
Urteil des VG Berlin 7. Kammer, 18.08.2008, 7 A 92.07 Die Anhörung der SBV gem. § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX, vor der Zurruhesetzung eines Beamten ist zwingend. Die Folgen der unterbliebenen Anhörung der...
Blog | 03.02.2012
gem. § 96 SGB IX an einer Konferenz über Arbeitssicherheit Orientierungssatz:Der Anspruch einer Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen auf Teilnahme an einer Schulungs- und Bildungsveranstaltung setzt nicht...
